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Informationen der Fraktion "Aktive Bürger" in der Gemeindevertretung Steinhöfel

20. 11. 2008
 

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner in den Ortsteilen der Gemeinde Steinhöfel,

 

an dieser Stelle möchte sich die Wählergruppe „Aktive Bürger" für die 1.120 Stimmen aus den Ortsteilen bedanken.

 

Nach der Kommunalwahl am 28. September sind von den zehn Kandidaten drei in die Gemeindevertretung gewählt worden. Neben Ursula Seefried, die bereits in der vergangenen Gemeindevertretung Mitglied war, sind Steffen Adam und Dr. Harald Breitenstein über die Liste der Aktiven Bürger neu in die Gemeindevertretung gewählt worden.

 

Vor der ersten (konstituierenden) Sitzung der Gemeindevertretung am 23. Oktober in Demnitz schlossen sich Matthias Mielenz und Wolfgang Budack, die als Einzelkandidaten angetreten waren, der Fraktion „Aktive Bürger" an. Mit fünf Mitgliedern sind die Aktiven Bürger die zweitstärkste Fraktion.

 

Zur Wahl des Vorsitzenden der Gemeindvertretung stellte die Fraktion keinen eigenen Kandidaten, da die stärkste Fraktion dafür natürlich das Vorrecht hat. Dies ist zwar nicht in der Kommunalverfassung vorgeschrieben, doch aber ein „ungeschriebenes Gesetz" im parlamentarischen Umgang. Das übliche Prozedere bei der Besetzung der Stellvertreter fand dann leider keine Anwendung. Mit der Mehrheit aus den Fraktionen „Wir für unsere Dörfer" und „Die Linke" wurden auch die Stellvertreter aus der stärksten Fraktion gewählt.

 

Die Besetzung der Ausschüsse folgte dann einem vorgegebenen Verfahren, das sich an der Zahl der Mitglieder der Fraktionen richtet. Die Fraktion „Aktive Bürger" ist mit folgenden Abgeordneten in den Ausschüssen vertreten:

 

Hauptausschuss:                  Dr. Harald Breitenstein 
                                          (Stellvertreter: Wolfgang Budack)

Finanzausschuss:                 Steffen Adam 
                                          (Stellvertreterin: Ursula Seefried)

Bauausschuss:                     Wolfgang Budack 
                                          (Stellvertreterin: Ursula Seefried)

Sozialausschuss:                  Matthias Mielenz 
                                          (Stellvertreter: Steffen Adam)

 

Nach einem ebenfalls vorgeschriebenen Verfahren stellt die Fraktion „Aktive Bürger" den Vorsitz im Bauausschuss. Mit Wolfgang Budack übernimmt ein erfahrener Gemeindevertreter dieses Amt.

 

Auf Antrag der Fraktion „Aktive Bürger" beschäftigte sich die Gemeindevertretung nochmals mit der Bestandssicherung des Schlosses in Heinersdorf. Auf Grund fachlich fundierter Ausführungen von zwei Fachleuten des Landes Brandenburg wurde die Notwendigkeit der Erhaltungsarbeiten von der Gemeindevertretung nochmals intensiv abgewägt und anschließend mehrheitlich dem Fördermittelantrag zu gestimmt. Leider konnte die Fraktion „Die Linke" nicht überzeugt werden, so dass am Ende zwei Gegenstimmen zu verbuchen waren.

 

In loser Reihenfolge wird die Fraktion „Aktive Bürger" an dieser Stelle über ihre Arbeit in der Gemeindevertretung Steinhöfel berichten.

 

Alle "Aktiven Bürger" werden, wie angekündigt, weiterhin an Ihren Zielen arbeiten und insbesondere das Zusammenwachsen der Gesamtgemeinde im Auge behalten. Sie sind herzlich dazu eingeladen, daran mitzuwirken.

 

 

Steffen Adam, Fraktionssprecher